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Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
50 Jahre Elysée-Vertrag
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Vereinbarte Debatte

50 Jahre Elysée-Vertrag - Zusammenarbeit und gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas

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Tierschutz
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Die Intensivtierhaltung in Deutschland hat eine Dimension erreicht, deren Auswirkungen von der Gesellschaft nicht länger akzeptiert werden. Diese Form der Tierhaltung kommt die Allgemeinheit teuer zu stehen, denn ihre ökologischen und sozialen Folgekosten werden nicht an der Ladentheke beglichen.

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Befragung der Bundesregierung
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Fragestunde
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

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53. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

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Kurzarbeitergeld
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Der deutsche Arbeitsmarkt hat die letzte Finanz- und Wirtschaftskrise vergleichsweise gut überstanden. Die von der Großen Koalition eingeführten Regelungen zum konjunkturellen Kurzarbeitergeld wurden international als vorbildlich gelobt. Die Kurzarbeit hat in den Krisenjahren 2009/2010 starke Einbrüche am Arbeitsmarkt verhindert.

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Fortschrittsbericht 2012
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Damit eine Gesellschaft sich nachhaltig entwickeln kann, sollte dieses Leitbild in sämtliche Bereiche des Lebens integriert werden. Es braucht eine Kultur der Nachhaltigkeit, die helfen soll, die Kluft zwischen Wissen und Handeln zu schließen. Es geht darum, welche Werte für uns angesichts der großen Herausforderungen wichtig sind und wie wir Lebensqualität, Zufriedenheit und Ansehen definieren in einem Zeitalter, in dem die Kenntnis um weltweit begrenzte Ressourcen, Globalisierung und Umweltbelastungen vorhanden ist.

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Private Krankenversicherung
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Das Nebeneinander einer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und einer privaten Krankenversicherung (PKV) als Vollversicherung ist in Europa einmalig und der Hauptgrund für die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. In der PKV wird das persönliche Krankheitsrisiko versichert, die Beitragshöhe ist unabhängig vom Einkommen und orientiert sich an Alter und bislang noch am Geschlecht der Versicherten sowie am Umfang der versicherten Leistungen und am Gesundheitszustand zu Beginn der Versicherung.

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Aktuelle Stunde
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

Steuerbeschlüsse der SPD sowie Steuererhöhungspläne des SPD-Kanzlerkandidaten und ihre Auswirkungen auf Wachstum und Beschäftigung

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Aktuelle Stunde
216. Sitzung des Bundestages, Mittwoch, 16.01.2013

zu den Antworten der Bundesregierung auf die Frage 8 auf Drucksache 17/12041

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15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011