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Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
Potenziale der älteren Generation
179. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.05.2012, 09.00 - 15.05 Uhr

Das Jahr 2012 wurde vom Europäischen Rat zum „Europäischen Jahr für aktives
Altern und Solidarität zwischen den Generationen“ ausgerufen, um den
Prozess der Auseinandersetzung mit dem demografischen Wandel und der Diskussion
über ein zeitgemäßes Altersbild europaweit zu befördern. Laut Beschluss
besteht das allgemeine Ziel des Europäischen Jahres 2012 darin, die
Schaffung einer Kultur des aktiven Alterns in Europa zu erleichtern.

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Ergebnisse:
Soziales Mietrecht und Wohnraumförderung
179. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.05.2012, 09.00 - 15.05 Uhr

Der Soziale Wohnungsbau wurde bereits in den 50er-Jahren in der damaligen Bundesrepublik Deutschland eingeführt. Im Jahr 2002 wurde der Soziale Wohnungsbau mit dem Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) reformiert und zur sozialen Wohnraumförderung weiterentwickelt. Seit 2007 ist die Wohnungsbauförderung vollständig auf die Länder übergegangen. Die Länder haben die soziale Wohnraumförderung in den vergangenen Jahren sehr differenziert, gezielt, bedarfsgerecht und effizient weiter ausgestaltet und auch ausgebaut sowie finanziell aus eigenen Haushaltsmitteln mit bis zu 60 Prozent des ursprünglichen Betrages unterstützt.

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Ergebnisse:
Familienpolitik
179. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.05.2012, 09.00 - 15.05 Uhr

Die derzeit praktizierte Familienpolitik in Deutschland wird den vielfältigen Problemlagen von Familien nicht gerecht. Eine Orientierung am klassischen Familienbild, welches unter anderem durch bestehende steuer- und sozialrechtliche Sonderregelungen (Ehegattensplitting und Minijobs) gefördert und durch die schlechtere Entlohnung von Frauen begünstigt wird, spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt an Familienmodellen nicht wider.

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Ergebnisse:
Bergrecht
179. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.05.2012, 09.00 - 15.05 Uhr

§ 31 des Bundesberggesetzes (BBergG) sieht die Erhebung einer Förderabgabe von im Regelfall 10 Prozent des durchschnittlichen Marktwertes von Bodenschätzen der gewonnenen Art durch die Bundesländer vor. Von dieser Regelung ist nach § 151 Absatz 2 Nummer 2 BBergG aufrechterhaltenes Bergwerkseigentum (sog. alte Rechte) jedoch generell ausgenommen.

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Ergebnisse:
Regierungserklärung zu Europas Weg aus der Krise
179. Sitzung des Bundestages, Freitag, 11.05.2012, 09.00 - 15.05 Uhr

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen

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Ergebnisse:

 

15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011