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Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

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Gesundheitspolitik
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die Sicherstellung einer flächendeckenden bedarfsgerechten und wohnortnahen
medizinischen Versorgung der Bevölkerung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen. Dabei gehört das deutsche Gesundheitswesen sicher zu den besten der Welt und erbringt auf hohem Niveau flächendeckend gute
Leistungen. Um dieses hohe Niveau zu halten und zu verbessern gibt es angesichts
der demographischen Entwicklung, der unterschiedlichen Versorgungssituation
von Ballungsräumen und ländlichen Regionen und der neuen Möglichkeiten, die der medizinisch-technische Fortschritt mit sich bringen wird, gesetzgeberischen Handlungsbedarf.

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Rechte von Menschen mit Behinderung
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung eines Ausweises über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch dauert zu lange. Sie beträgt je nach Bundesland mehrere Wochen, zum Teil einige Monate und lag nach der letzten bundesweiten Erfassung im Dezember 2008 durchschnittlich bei ca. 13 Wochen. Im Einzelfall warten Betroffene mehr als ein Jahr.

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NATO-Operation Active Endeavour
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 16. November 2011 beschlossenen Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf die terroristischen Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages sowie der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1368 (2001) vom 12. September 2001 und 1373 (2001) vom 28. September 2001 zu. Es können bis zu 700 Sol- datinnen und Soldaten eingesetzt werden.

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Rechte Gewalt seit 1990
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

„DIE ZEIT“ und „DER TAGESSPIEGEL“ berichten in ihren Ausgaben vom 16. September 2010, dass seit dem 3. Oktober 1990 „mindestens 137 Menschen bei Angriffen von Neonazis und anderen rechten Gewalttätern ums Leben ge- kommen sind“ (DIE ZEIT, 15. September 2010; DER TAGESSPIEGEL, 16. September 2010). Diese Zahlen stützen sich auf gemeinsame Recherchen des „DER TAGESSPIEGEL“ und der „DIE ZEIT“. Beide Zeitungen haben Urteile gesichtet, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Sicherheitsbehörden sowie Opferberatungsstellen befragt und mit Hinterbliebenen getöteter Menschen gesprochen.

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EU-Operation Atalanta
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 16. November 2011 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta gemäß den folgenden Ausführungen zu. Es können insgesamt bis zu 1 400 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, solange ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), ein entsprechender Beschluss des Rates der Europäischen Union und die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 18. Dezember 2012.

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Private Sicherheits- und Militärunternehmen
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Private Militär- und Sicherheitsfirmen (nachfolgend PMSF) sind weltweit in Szenarien unterschiedlicher Komplexität tätig. Auftraggeber sind nicht nur Staatsregierungen, sondern auch internationale Organisationen, Privatunternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Privatpersonen. Die Bandbreite der Leistungen, die durch PMSF erbracht werden, reicht von einfachen Unterstützungsleistungen bis hin zu komplexen militärischen Operationen.

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EU-Operation ALTHEA
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Der Deutsche Bundestag stimmt der von der Bundesregierung am 2. November 2011 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation „ALTHEA“ zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) vom 22. November 2004 und Folgeresolutionen zu. Es können bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.

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Politische Bildung
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

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Bericht des Untersuchungsausschusses „Kunduz“
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Der Bericht des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes wird zur Kenntnis genommen.

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OSZE
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Seit 1975 die "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" ins Leben gerufen wurde, hat sich die aus ihr hervorgehende Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum wichtigsten Forum für gesamteuropäische Sicherheitszusammenarbeit entwickelt.

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Beitrittsverhandlungen mit Montenegro
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Montenegro hat am 15. Dezember 2008 gemäß Artikel 49 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union (EU) gestellt. Der Rat hat die Europäische Kommission am 23. April 2009 nach Maßgabe des in Artikel 49 EUV festgelegten Verfahrens gebeten, eine Stellungnahme zum montenegrinischen Beitrittsantrag abzugeben.

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Initiative zur Finanzmarktregulierung
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Nach einem Jahr Diskussion hat das Europäische Parlament am 28.09.2011 das sechs Rechtsakte umfassende Maßnahmepaket über die "wirtschaftliche Steuerung" der europäischen Union angenommen.

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Geldwäscheprävention
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die gesetzlichen Grundlagen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Deutschland werden maßgeblich von Standards im internationalen Kontext bestimmt. Neben den Richtlinien des Rates und des Europäischen Parlaments sind dies als Motor der internationalen Geldwäschebekämpfung die Empfehlungen der Financial Action Task Force on Money Laundering (FATF).

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UN-Klimakonferenz in Durban
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Ab dem 28. November 2011 findet in Durban die 17. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention statt.

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Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Darstellungen des sexuellen Missbrauchs an Kindern sind die Dokumentation schwerer Straftaten. Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften sind gemäß § 184b des Strafgesetzbuchs mit Strafe bedroht. Neben herkömmlichen Formen der Verbreitung kommt dem World Wide Web (WWW) als Medium hierbei eine besondere Rolle zu, weil die darüber angebotenen Inhalte weltweit und für eine unbestimmte Zahl von Nutzern verfügbar sind.

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Visa-Warndatei
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Deutsche Visumbehörden haben derzeit keine Möglichkeit, bei allen Visumanträgen
die an einem Visumantrag beteiligten Personen gezielt auf rechtswidriges
Verhalten im Zusammenhang mit einem Visumverfahren oder mit sonstigem Auslandsbezug zu überprüfen. Schon im Visa-Untersuchungsausschuss der 15. Legislaturperiode wurde eine zentrale Warndatei als ein sinnvolles Mittel zur Unterstützung deutscher Visumbehörden im Visumverfahren genannt.

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Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Tag des Barrierefreien Tourismus auf der ITB unterstützen

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Wiedergewährung der Sonderzahlung
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die jährliche Sonderzahlung (das sog.Weihnachtsgeld) für Beamte und Richter
des Bundes sowie für Soldaten ist – ausgehend von den kompletten Bezügen
für einen Monat (13. Monatsgehalt) – seit 1994 in mehreren Schritten gesenkt
worden.

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Beziehungen der EU zu Kuba
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Kuba ist das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik, mit dem die Europäische Union (EU) nicht durch ein beiderseitiges Abkommen verbunden ist. Dennoch findet Zusammenarbeit auf unterschiedlichen Ebenen statt: Die Europäische Union gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Kubas.

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Fachkräftegewinnung im Bund
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Für die vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben des öffentlichen Dienstes des Bundes wird gut ausgebildetes und zum Teil hoch spezialisiertes Personal benötigt. Die Gewinnung geeigneter Fachkräfte für Bereiche mit besonderen Anforderungen unterliegt dabei den Rahmenbedingungen, die für den gesamten Arbeitsmarkt gelten

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Mehrkosten des ITER-Projektes
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
sich im Rat der Europäischen Union und im ITER-Rat (ITER = International Thermonuclear Experimental Reactor) für eine ernsthafte Überprüfung und Neubewertung des ITER-Projekts einzusetzen und zunächst zu klären,

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Bahnpreiserhöhungen
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

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Finanzrahmen der EU 2014 - 2020
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die Europäische Union steht, nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und im Zusammenhang mit der Schuldenkrise im Euroraum, vor neuen Aufgaben und schwierigen Herausforderungen. Europa bleibt Deutschlands Zukunft.

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Entwicklung des Elberaumes
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die Ober- und Mittelelbe bis Geesthacht ist für einen verlässlichen Gütertransport nach Fahrplan nicht geeignet. Stark schwankende und mittelfristig nicht berechenbare Wasserstände sowie anhaltende Niedrigwasserperioden sind typisch für die Elbe und verhindern daher eine ganzjährig konstante Fahrrinnentiefe.

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Seefischereigesetz und Seeaufgabengesetz
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Die Europäische Union hat im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik
neues Verordnungsrecht erlassen zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten
und unregulierten Fischerei („IUU-Fischerei“) und zur Reform des Fischerei-
Kontrollsystems der EU.

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Zugang zu Medikamenten für arme Regionen
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Alle Menschen weltweit müssen ungeachtet ihrer Kaufkraft Zugang zu und ein entsprechendes Angebot an adäquaten lebensnotwendigen Gesundheitsprodukten haben. Gesundheit ist ein Menschenrecht. Dies zu verwirklichen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen ist politische und moralische Pflicht.

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Hilfetelefongesetz
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

Frauen aller Altersgruppen, Schichten und ethnischen Zugehörigkeiten sind in
Deutschland zu unterschiedlichen Zeitpunkten in ihrem Leben in einem hohen
Maß von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. 40 Prozent der in Deutschland
lebenden Frauen sind in ihrem Leben mindestens einmal Opfer körperlicher
und/oder sexueller Gewalt geworden.

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Barrierefreies Filmangebot
146. Sitzung des Bundestages, Donnerstag, 01.12.2011, 09.00 - ca. 00.20 Uhr

In Deutschland leben etwa 9,6 Millionen Menschen mit einer Behinderung, also mehr als 11,7 Prozent der Bürgerinnen und Bürger. Darunter befinden sich ca. 1,2 Millionen blinde und sehbehinderte Menschen sowie weitere Millionen gehörlose, schwerhörige und ertaubte Menschen. Knapp 300 000 Menschen sind aufgrund ihrer Hörbehinderung schwerbehindert.

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15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011