www.politische-mitbestimmung.de
 

 

 Willkommen 
 wir über uns 
FAQs
Aktuelles
Presse
Kontakt
Impressum
Datenschutz

 

 

Themenvorschläge

aktuelle Abstimmungen

Kampagnen

Petitionen

aktuell im Bundestag

Archiv


Abgeordnete

Ausschüsse

Wahlkreise

Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
Demografischer Wandel
134. Sitzung des Bundestages, Freitag, 21.10.2011

In Deutschland sind weitgehende Veränderungen an Bevölkerungszahl und Bevölkerungsstruktur im Gange. Sie gewinnen an Dynamik und werden zunehmend und über Jahrzehnte Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen haben. Sie sind eine Herausforderung an die Politik, deren Aufgabe es ist, den Menschen in diesem Land dennoch Sicherheit und einen guten Lebensstandard zu bewahren.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Aktionsplan Nanotechnologie 2015
134. Sitzung des Bundestages, Freitag, 21.10.2011

Die Nanotechnologie ist ein Schlüssel zum technologischen Fortschritt im 21. Jahrhundert. In der Schnittmenge verschiedener Disziplinen, von der Physik über Chemie, Biologie und Ingenieurswissenschaften bis hin zur Medizin, entstehen auf der Nanoebene synergetisch neues Wissen und neue Möglichkeiten. Aufgrund ihrer Eigenschaft als Basistechnologie („enabling technology“) verspricht die Nanotechnologie weitreichende Anwendungen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Gesundheit und Pflege
134. Sitzung des Bundestages, Freitag, 21.10.2011

Die Kostenexplosion im Pflege- und Gesundheitssystem ist ebenso ein Mythos wie der drohende finanzielle Kollaps. Eine zuzahlungsfreie, hochwertige Gesundheitsversorgung bei weitgehend konstanten Beiträgen ist möglich, wenn sich alle nach ihren Möglichkeiten an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Funkzellenabfrage
134. Sitzung des Bundestages, Freitag, 21.10.2011

In Dresden fanden im Februar 2011 im Zusammenhang mit dem 66. Jahrestag der Bombardierung der Stadt zahlreiche Versammlungen statt. Am 19. Februar 2011 ist es zu Gewalttätigkeiten gekommen, die sich auch gegen Polizeibeamte richteten. Im Rahmen polizeilicher Ermittlungen wurden auch Funkzellenabfra- gen durchgeführt. Den Ermittlungsbehörden wurden ca. 140 000 Datensätze übermittelt. Diese Daten wurden mit weiteren ca. 900 000 Datensätzen aus ei- nem anderen Ermittlungsverfahren verbunden.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:
Europäischer Stabilisierungsmechanismus
134. Sitzung des Bundestages, Freitag, 21.10.2011

Das Plenum des Deutschen Bundestages zieht vorsorglich die Befugnisse des Haushaltsausschusses gemäß § 4 Absatz 4 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz – StabMechG) an sich und übte diese selbständig aus soweit sie folgende Gegenstände betreffen:
1. EFSF-Leitlinie für Primärmarktkäufe
2. EFSF-Leitlinie für Interventionen auf dem Sekundärmarkt
3. alle Maßnahmen mit der Wirkung einer Hebelung der EFSF-Mittel

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Ergebnisse:

 

15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011