www.politische-mitbestimmung.de
 

 

 Willkommen 
 wir über uns 
FAQs
Aktuelles
Presse
Kontakt
Impressum
Datenschutz

 

 

Themenvorschläge

aktuelle Abstimmungen

Kampagnen

Petitionen

aktuell im Bundestag

Archiv


Abgeordnete

Ausschüsse

Wahlkreise

Auf dieser Seite finden Sie alle in den aktuellen und vergangenen Bundestagssitzungen behandelten Themen (Tagesordnungspunkte) sowie deren Ergebnisse und Beschlüsse.

Dies sind meistens Anträge und Gesetzentwürfe von den Fraktionen oder der Regierung.

Es ermöglicht Ihnen eine detaillierten Einblick in die anstehenden Entscheidungen der Politiker.

Systembedingt hat regelmäßig nur der Antrag der Regierungsfraktion eine Chance angenommen zu werden. Da die eingebrachten Unterlagen häufig sehr umfangreich sind, ist es nur schwer möglich, sich mit allen Themen detailliert auseinanderzusetzen. Das schaffen vmtl. nicht einmal alle Abgeordneten.

Wir möchten uns in diesem Portal jedoch parteiübergreifend mit den Vor- und Nachteilen der jeweiligen Eingaben beschäftigen. Daher besteht hier die Möglichkeit, zu den Themen eigene Kommentare abzugeben, sich eine eigene Meinung zu bilden und schliesslich eine Bewertung (nach Schulnoten) abzugeben.

Suche nach Bundestagssitzung:
GKV-Versorgungsstrukturgesetz
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Die Sicherstellung einer flächendeckenden bedarfgerechten und wohnortnahen Versorgung der Bevölkerung ist ein zentrales und gesundheitspolitisches Anliegen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

GKV-Versorgungsstrukturgesetz
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Die Gesundheitsversorgung umfasst neben der medizinischen auch die therapeutische
und pflegerische Behandlung. Die Sicherstellung dieser Versorgung
für alle Menschen ist ein zentrales Anliegen sozialer Gesundheitspolitik.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Studienfinanzierung und Hochschulzulassung
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Der individuelle Erfolg im Bildungssystem hängt in Deutschland in hohem Maße vom Einkommen und der gesellschaftlichen Stellung des Elternhauses ab. Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) spielt eine wichtige Rolle dabei, soziale Ungleichheiten im Bildungssystem abzubauen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Studienfinanzierung und Hochschulzulassung
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Studienfinanzierung und Hochschulzulassung
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Die erneute Verschiebung der Einführung eines modernen Hochschulzulassungsverfahrens für die deutschen Hochschulen ist ein ernster Rückschlag für den Studien- und Wissenschaftsstandort Deutschland. Das am 3. März 2009 in der entsprechenden Vereinbarung mit der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) erklärte Ziel der Bundesregierung, ab dem kommenden Wintersemester die nach wie vor knappen Studienplätze gerecht und insbesondere effizient zu vergeben, wird damit verfehlt.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Arbeitsmarktpolitik
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

In den letzten Jahren wurden die Entscheidungskompetenzen der örtlich zuständigen Akteure über den Einsatz arbeitsmarktpolischer Maßnahmen gestärkt, die Arbeitsvermittlung effektiver gestaltet, die Intensität der Arbeitssuche erhöht, Suchprozesse abgekürzt und ein Beitrag zur Verringerung der Dauer der Arbeitslosigkeit geleistet.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Arbeitsmarktpolitik
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Fairness muss der Dreh- und Angelpunkt echter Reformen am Arbeitsmarkt sein. Fairness ist der Schlüssel für gute Arbeit. Wir brauchen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs, der derzeit nach der schweren Krise der letzten Jahre ordentlich in Fahrt kommt, ist Fairness auf dem Arbeitsmarkt noch lange nicht erreicht.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Kinderrechte in Deutschland
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Geräte und Produktsicherheitsrecht
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

Anrufung des Vermittlungsausschusses
128. Sitzung des Bundestages, Freitag, 23.09.2011, 9.00 - 15.35 Uhr

Zu dem vom Deutschen Bundestag am 30. Juni 2011 beschlossenen Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden wird gemäß Artikel 77 Absatz 2 Satz 4 Grundgesetz der Vermittlungsausschuss einberufen.

1
2
3
4
5
6


Ø 0 von 0

 

15 Beobachter
5 Teilnehmer

seit dem 23.06.2011